Enthält Ausführungen zu:

• Leistungsberechtigten
• Bedarfsgemeinschaften
• Leistungsausschluss bei Auszubildenden
• Aufenthalt in einer stationären Einrichtung
• Erreichbarkeit

01: §§ 7, 7b SGB II - Leistungsberechtigte

Enthält Ausführungen zu:

• Feststellung der Erwerbsfähigkeit
• Arbeitserlaubnis bei Ausländern

§ 8 SGB II - Erwerbsfähigkeit

Enthält Ausführungen zu:

• Einkommens- und Vermögenseinsatz bei Bedarfsgemeinschaften
• Haushaltsgemeinschaft
• Berechnung des Selbstbehaltes

§ 9 SGB II - Hilfebedürftigkeit

Enthält Ausführungen zu:

• Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen
• Schwankenden Einnahmen
• Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
• Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
• Einmaligen Einnahmen
• Besonderen Einkommensarten
• Abzusetzenden Beträgen
• Privilegierten Einnahmen
• Zweckbestimmten Einnahmen
• Pflegegeld

§ 11 SGB II - Zu berücksichtigendes Einkommen

Enthält Ausführungen zu:

• Verwertbarkeit des Vermögens
• Zuordnung von Vermögenswerten
• Freibeträgen
• Nicht zu berücksichtigenden Einkommen
• Verfahren

§ 12 SGB II - Vermögen

Enthält Ausführungen zu:

§ 12 a SGB II - vorrangige Leistungen

Enthält Ausführungen zu:
 

• Höhe der Regelbedarfe
• Höhe des Regelbedarfs von minderjährigen Partnern
• Bestandteile des Regelbedarfs
• Tagessatz für Nichtsesshafte

§ 20 SGB II - Regelbedarfe

Enthält Ausführungen zu den Mehrbedarfen nach dem SGB II:

• Mehrbedarfen für werdende Mütter, Alleinerziehende
• Mehrbedarfen bei Behinderung und für kostenaufwändige Ernährung
• Härtefallregelung und Schulbücher
• Mehrbedarf für die dezentrale Warmwasserbereitung

§ 21 SGB II - Mehrbedarf

Enthält Ausführungen zu:

• Angemessenheit von Mietwohnungen
• Hausgrundstücken
• Anerkennung von unangemessenen Unterkunftskosten
• Heizkosten
• Untervermietungen
• Umzug
• Zusicherungen
• Zusatzleistungen
• Darlehen zur Sicherung der Unterkunft
• Leistungen für Unterstützung und Heizung bei Personen unter 25 Jahren

§ 22 SGB II - Unterkunftskosten

Enthält Ausführungen zu:

• Erstausstattungen für die Wohnung
• Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
• Erstausstattung für Bekleidung
• Anschaffung und Reparatur orthopädischer Schuhe und therapeutischer Geräte

§ 24 Abs. 3 SGB II - Einmalige Leistungen

Enthält Ausführungen zu Zuschüssen zu Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungsbeiträgen.

§ 26 SGB II Zuschuss zu KV – und PV-Beiträgen

Enthält Ausführungen zu:
 

• Allgemeines
• Leistungsberechtigte

§ 27 SGB II - Leistungen für Auszubildende

Enthält Ausführungen zu:

• Leistungsberechtigte
• Bildungsleistungen
• Teilhabeleistungen
• Berechnung des Bildungs- und Teilhabebedarfes
• Rückforderung von überzahlten Bildungs- und Teilhabeleistungen
• Berechtigte Selbsthilfe

§ 28 - Bildungs- und Teilhabeleistungen

Enthält Ausführungen zu:

• Verfahren
• Erstattungsansprüchen
• Berechnung des Unterhaltsanspruches

§ 33 SGB II - Übergang von Ansprüchen

Enthält Ausführungen zu:
 

• Erstattungsansprüchen bei Doppelleistungen

§ 34 b SGB II - Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen

Enthält Ausführungen zu:

• Eintritt der Ersatzpflicht
• Sozialwidriges Verhalten/ohne wichtigen Grund
• Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
• Kausalität
• Umfang des Kostenersatzes
• Absehen von Kostenersatz
• Erbenhaftung
• Erlöschen des Anspruchs

§ 34 SGB II - Ersatzanspruch

Enthält Ausführungen zu:

• Vorläufige Bewilligung und abschließende Entscheidung

§ 41a SGB II - Vorläufigkeit

Enthält Ausführungen zur Aufrechnung

§ 43 SGB II - Aufrechnung

Enthält Ausführungen zu:

• Leistungsminderungen bei Pflichtverletzungen und Meldeversäumnissen

§§ 31 ff. SGB II – Leistungsminderungen

Enthält Ausführungen zum Thema:

• Meldung von Zeiten des Bezugs von ALG II

Hinweise zur Rentenversicherung

Enthält Ausführungen zur:

• Aufhebung von Leistungsbescheiden

Aufhebung von Verwaltungsakten

Enthält Ausführungen zu:

• Allgemeinem zum Verfahren
• Kosten des Vorverfahrens
• Rechtsbehelfsbelehrung

Widerspruchsverfahren

Enthält Ausführungen zu:
 

• Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung
• Mitgliedschaft und Wahlrechte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
• Beiträge in der GKV
• Erstattung von Beiträgen

Versicherungspflicht in der Gesetzlichen Krankenversicherung

Enthält Ausführungen zu:

• Zuständigkeiten
• Bewilligungszeiträumen
• Auszahlung der Geldleistung
• Allgemeinen Verwaltungsverfahren
• Antragserfordernis
• Meldepflicht nach § 59 SGB II

Zuständigkeit und Verfahren

Enthält Ausführungen zu:
 

• Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander
• Vorrangige Leistungen

Erstattungsansprüche §§ 102 ff. SGB X

Enthält Ausführungen zu:

• Allgemeines
• Mitwirkungspflichten nach §§ 60 ff. SGB I
• Grenzen der Mitwirkung
• Rechtsfolgen der fehlenden Mitwirkung
• Nachholung der Mitwirkung
• Verfahren
• Versagung vorrangiger Leistungen
• Mitwirkungspflichten Dritter nach dem SGB II

§§ 60ff. SGB I, 57 ff. SGB II - Mitwirkungspflichten

Enthält Ausführungen zu:

• Fahrkosten
• VSN-Tarifreform

Leitfaden-Fahrkosten-passiv

Enthält Ausführungen zu § 72:

• Sofortzuschläge für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene
• Voraussetzungen

 Ziel des Sofortzuschlages ist, ihre Chancen zu verbessern, bis die Kindergrundsicherung umgesetzt ist

Sofortzuschlag_§72, lfd. Nr. 2