Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP)

Der Landkreis Göttingen ist verpflichtet, für seinen Planungsraum ein Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) zu erstellen. Der Planungsraum des Landkreises Göttingen umfasst 18 Kommunen. Die rechtliche Grundlage bildet § 8 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG). Im RROP wird die angestrebte räumliche und strukturelle Entwicklung des Landkreises Göttingen für eine abgestimmte Siedlungs-, Freiraum- und Infrastrukturentwicklung getroffen und für einen zehnjährigen Zeitraum festgelegt. RROPs entfalten für die raumbedeutsamen Planungen eine starke Steuerungs- und Bindungswirkung.

Der Landkreis Göttingen befindet sich in der Erarbeitung des RROP-Entwurfs.

In diesem werden aufgrund entsprechender Vorgaben des Landes (LROP 2017) hinsichtlich der rechtlichen Qualität der Festlegungen zwischen verbindlichen Zielen (Fettdruck) und Grundsätzen (Normaldruck) der Raumordnung unterschieden. Die Festlegung der Ziele und Grundsätze der beschreibenden und zeichnerischen Darstellung im Maßstab 1:50.000 (Satzung) wird in der Begründung fachlich im Einzelnen dargelegt und durch zusätzliche Informationen ergänzt. Darüber hinaus wird ein Umweltbericht zum RROP angefertigt.

Inhaltliche Schwerpunkte sind in der Regel:

Das RROP liegt im Spannungsfeld zwischen Landesplanung, Fachplanung und kommunaler Bauleitplanung und legt die angestrebte räumliche und strukturelle Entwicklung für den Planungsraum in seinen Grundzügen fest. Es ist aus dem Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) zu entwickeln und es müssen die Vorgaben des LROP beachtet und für ihr Gebiet konkretisiert werden. Auf der anderen Seite stehen die Belange der Fachplanung und die Entwicklungsvorstellungen der Gemeinden, die zu berücksichtigen sind.

Das RROP ist als Satzung zu beschließen und bedarf der Genehmigung durch die Obere Landesplanungsbehörde, das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig, die die Rechtmäßigkeit überprüft. Das RROP wird mit seiner öffentlichen Bekanntmachung rechtswirksam.